Allgemeine Geschäftsbedingungen
Trademark Publishing
Karl W. Henschel
Westendstr. 87
60325 Frankfurt am Main
T +49 (0)69 4305 7847
khenschel@trademarkpublishing.de
UST.-ID: DE 249956450
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Trademark Publishing und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verlag nicht an, es sei denn, der Verlag hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
2. Bestellung und Lieferung
Mit der Bestellung einer Ware, durch den Klick auf den Button »Kaufen«, erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Trademark Publishing ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Die zum Vertragsschluss führende Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird Trademark Publishing den Zugang der Bestellung schriftlich oder per E-Mail unter Mitteilung der gespeicherten Bestell- und Vertragsdaten sowie dieser Vertragsbedingungen unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist das bestellte Werk noch nicht erschienen, wird die Bestellung, wenn möglich, vorgemerkt. Bei bereits vergriffenen Werken hat der Kunde die Wahl, die Bestellung zu stornieren oder sich für einen evtl. Nachdruck oder eine evtl. Neuauflage vormerken zu lassen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Falls Lieferanten trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefern, ist der Verlag zum Rücktritt berechtigt. In jedem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit eines Artikels informiert. Der bezahlte Kaufpreis wird dann unverzüglich erstattet.
3. Widerruf
Dem Nutzer steht ein Widerrufsrecht gem. § 312b Abs. 1 S.1 BGB i.V.m. § 355 BGB zu. Er kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ab dem Tag, an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat, ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Trademark Publishing, Westendstraße 87, 60325 Frankfurt am Main, per Fax an: +49 (0)69 4305 7847, oder per E-Mail an: info@trademarkpublishing.de. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Kann der Nutzer die vom Anbieter empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Anbieter mit deren Empfang. In keinem Fall werden für die Rückzahlung Entgelte berechnet. Trademark Publishing kann eine Rückzahlung verweigern bis die Ware bei ihm eingegangen ist oder der Kunde einen Nachweis erbracht hat, dass er die Ware zurückgesendet hat. Je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.
4. Preise, Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Alle angegebenen Preise enthalten die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer. Es werden die am Tage der Rechnungsstellung gültigen Preise und Konditionen berechnet. Der Kaufpreis wird – soweit nicht schriftlich eine anderweitige Regelung getroffen wurde – sofort nach Erhalt der Lieferung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse oder PayPal (Lastschrift, Kreditkarte, giropay, PayPal-Guthaben) bezahlen. Bankgebühren und Bankspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Verlag berechtigt, Verzugszinsen in üblicher Höhe zu fordern. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgelegt oder vom Verlag anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur befugt, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Trademark Publishing.
6. Falsche oder fehlerhafte Lieferung
Falsch gelieferte oder mangelhafte Ware ist unter Angaben von Gründen bzw. genauer Angabe des/der falsch gelieferten Titel/s an die
Trademark Publishing
c/o Sign Kommunikation GmbH
Gwinnerstraße 40–46
Gebäude 418
60388 Frankfurt am Main
zu senden. Die Rechnung muss der Ware beigelegt werden. Bei begründeten Reklamationen tauscht Trademark Publishing die falsch gelieferte oder mangelhafte Ware gegen einwandfreie Ware aus.
7. Mängelhaftung und Gewährleistung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Trademark Publishing haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verlag nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung des Verlags ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
Sofern der Verlag fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
8. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9. Datenschutzinformationen
Der Kunde stimmt der automatisierten Verarbeitung seiner Daten durch Trademark Publishing zu. Trademark Publishing wird die Daten im Einklang mit den Vorschriften des BDSG und des TDDSG lediglich zum Zweck der Auftragsabwicklung erheben, nutzen, verarbeiten und anschließend löschen. Es besteht ein jederzeitiges Recht zum Widerruf dieser Zustimmung und zur Auskunft über die bei Trademark Publishing gespeicherten Daten. Eine Weitergabe der Daten an Dritte wird nicht erfolgen. Der Nutzung der Daten zur Zusendung von Informationsmaterialien wird vom Kunden zugestimmt.
Weitere Informationen finden sie unter unseren Datenschutzrichtlinien
10. Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Frankfurt am Main, den 15. September 2017